| | Titel: | Bringt Tempo 30 für die Molkereistraße Lösung? | | Gemeinde/Stadt: | | | URL: | www.rheiderland.de | | Datum: | Freitag, 2.3.2001 | | Text: | Rat Wymeer diskutierte darüber - Haushalt verabschiedet
Wymeer (hoe). Mit einem Minus von 207 500 DM ist der Haushalt für 2001 der Gemeinde Wymeer belastet, der am Montagabend einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet wurde.
Ausgaben von etwas über einer Million DM im Verwaltungshaushalt stehen Einnahmen lediglich in Höhe von rund 814 000 DM gegenüber. Der Vermögenshaushalt verdient seinen Namen eigentlich nicht, hier sind lediglich 7000 DM für Tilgungen veranschlagt, Investitionen sind nicht eingeplant.
Der Fehlbetrag aus dem vergangenen Jahr lag bei 213 000 DM, die Samtgemeinde deckte dieses Minus mit einer Zuweisung von 191500 DM zum großen Teil ab, so dass der aktuelle Haushalt unter dem Strich mit lediglich 21 500 DM belastet wird. Das Minus liegt aber trotzdem in sechsstelliger Höhe, da die Gemeinde Wymeer erheblich zu wenig Einnahmen hat, um ihre Ausgaben zu decken.
So sank der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im vergangenen Jahr bereits von 339 000 DM in 1999 auf 424 500 DM, in diesem Jahr bleiben der Gemeinde als Folge der Steuerreform voraussichtlich nur 309 000 DM an Einnahmen aus diesem Bereich.
Diskutiert hat der Rat am Montagabend auch über die von Anliegern geforderte Tempo 30-Regelung in der Molkereistraße. Bisher gilt nur für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen diese Geschwindigkeitsbeschränkung. Der Landkreis als Straßenverkehrsbehörde besteht auf baulichen Veränderungen der Straße wie Aufpflasterungen, die Aufstellung von Schildern alleine reiche nicht aus.
Bei einer Gesamtlänge der Straße von rund 1,1 Kilometern gingen bauliche Eingriffe in die Straße ins Geld, alleine zwei Aufpflasterungen am Anfang und Ende der Straße würden 15 000 DM kosten. »Auch Eltern sind in der Pflicht, auf ihre Kinder zu achten«, verwies Ernst-Werner Popken als Vertreter der Verwaltung in der Sitzung darauf, dass die Verantwortung für die Verkehrssicherheit nicht alleine bei der Gemeinde liege. Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates will sich mit dem Thema »Mehr Sicherheit in der Molkereistraße« erneut beschäftigen, um möglichst zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. | | Autor: | Rheiderland Zeitung |
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