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| Hackschnitzelanlage |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will überprüfen, ob ähnlich wie in Altdorf auch in Nürnberg eine Hackschnitzelanlage, z. B. in Zusammenarbeit mit der Waldbau-ernvereinigung, errichtet werden kann.
Der Verwaltung wird vorgeschlagen, Kon-takt zu den Betreibern einer entsprechenden Anlage in Altdorf aufzunehmen und dem Umweltausschuss über die dort verfolgte Kon-zeption zu berichten. „Zu denken ist dabei an ein Blockheizkraftwerk zur Versorgung eines neuen Wohngebietes oder von zusammenge-fassten gewerblichen Nutzungen mit Heiz-energie“, erläutert Fraktionsvorsitzender Kle-mens Gsell den Vorschlag seiner Fraktion. Aus Sicht der CSU-Fraktion wäre eventuell auch eine Einspeisung in das vorhandene städ-tische Fernwärmenetz in Zusammenarbeit mit der N-Ergie zu überprüfen.
In Altdorf wurde eine Hackschnitzelanlage projektiert, die nach den ersten Berechnungen von den Kosten konkurrenzfähig gegenüber den herkömmlichen Energieträgern Strom, Öl und Gas ist. Bei einer Bestückung mit aus-schließlich heimischen Hölzern ist in der CO2-Bilanz damit ein erheblicher Reduzierungsef-fekt zu gewinnen. „Eine ähnliche Konzeption könnte auch in der Stadt erfolgreich in Neu-planungen eingebunden werden“, meint Stadt-rätin Gerlinde Körber, die darin einen Beitrag zur CO2-Minderung ohne wirtschaftliche Be-lastung sieht. „Gleichzeitig könnte damit ein weiterer Beitrag zur Profilierung unseres Standortes als Energie-Region erfolgen“, so Fraktionsvorsitzender Gsell.
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| 28.05.03, 14:01 Michael Kaiser |
| Stadtrat Werner Gruber als CSU-Kreisvorsitzender von Nürnberg-Süd wiedergewählt |
Nürnberg – Mit 86% der gültigen Stimmen wurde Stadtrat Werner Gruber bei den Wahlen im CSU-Kreisverband Nürnberg-Süd erneut im Amt bestätigt. Das Team seiner ebenfalls wie-dergewählten Stellvertreter Stadträtin Jutta Bär (Gartenstadt), Stadtrat Alexander Pfaden-hauer (Katzwang) und Johanna Pamer (Korn-burg) ergänzt die erstmals gewählte Bettina Widder aus Langwasser-Mitte. Zu Schriftfüh-rern wählten die Delegierten Grit Wenzl (Fischbach-Altenfurt) und Siegfried Wiescholek (Langwasser-Nord). Stadträtin Claudia Thoma (Worzeldorf) verwaltet die Finanzen.
Bezirkstagskandidat Andreas Krieglstein als Kreisvorsitzender der Jungen Union und Stadträtin Gerlinde Körber als Kreisvorsitzende der Frauen-Union runden den Kreisvorstand als Mitglieder kraft Satzung ab.
In einem kurzen Bericht gab CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Klemens Gsell einen Rückblick und Ausblick auf die Arbeit der CSU-Fraktion im Rathaus.
Kreisvorsitzender Werner Gruber informierte in einem Ausblick über künftige Vorhaben.
Bei den Wahlen zum Landtag und Bezirkstag am 21. September stehen der Bevölkerung mit Staats-sekretär Karl Freller, MdL, und Andreas Krieglstein ein erprobter, bewährter Direktkandidat und ein neues Gesicht als Bewerber zur Verfü-gung. Peter Daniel Forster und Michaela Hauser runden das Bild der Listenkandidaten ab.
Mit einem Stand auf der Consumenta stellt sich auch die CSU im November wieder der Bevölke-rung zur Diskussion. „Im Frühjahr 2004 wollen sich dann die CSU’ler mit einer geplanten Fahrt nach Straßburg auf die Europawahl einstimmen“, so Gruber.
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| 27.05.03, 13:54 Michael Kaiser |
| Verkehrsführung an der Celtisstraße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion be-fasst sich mit der Verkehrssituation an der Celtisstraße. Dort geht es darum, eine Aus-fahrt von der Karl-Bröger-Straße in die Celtisstraße als Spielstraße zu ermöglichen. Die Verwaltung soll nach entsprechenden Klärungen dem Verkehrsauschuss einen abgestimmten Vorschlag unterbreiten.
Der Verkehrsausschuss hatte bereits im No-vember 1998 beschlossen, die vorgelegte Pla-nung bezüglich einer Sperre der Celtisstraße und Karl-Bröger-Straße zu verändern und eine Planung vorzulegen, die eine Ausfahrt von der Karl-Bröger-Straße über die Celtisstraße vor-sieht. Zur Umsetzung dieses Beschlusses wur-de vom Verkehrsplanungsamt nach dessen Aussage ein Entwurf an das Tiefbauamt über-mittelt, der bislang dem Stadtrat nicht vorliegt. Des weiteren hat das Amt für Wohnen und Stadterneuerung dargestellt, dass es nach sei-ner Auffassung durchaus machbar wäre, den Fahrverkehr an der Celtisstraße städtebaulich in das Gesamtkonzept des Südstadtparks zu in-tegrieren. Nach Ansicht des Amtes für Woh-nen und Stadterneuerung ist eine solche Lö-sung nach dem damaligen Beschluss durchaus mit den Sanierungszielen der Stadterneuerung Galgenhof / Steinbühl vereinbar.
„Eine Entscheidung über die zukünftige Verkehrsführung und die Gestaltung dieses Gebietes sollte daher erst erfolgen, wenn dem Stadtrat alle Vorlagen und Planungsvarianten zur Verfügung gestellt wurden“, erklärt Gsell vor dem Hintergrund der bislang wenig sachli-chen Diskussion.
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| 27.05.03, 11:45 Michael Kaiser |
| Verkehrsführung an der Geisseestraße / Von-derThann-Straße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion bemüht sich um eine bessere Verkehrsfüh-rung an der Geisseestraße / Von der Thann-Straße. „Wir greifen damit Berichte auf, wonach es an dieser Stelle immer wieder zu gefährlichen Situationen komme, weil die Einsortierung in die jeweilige Fahrspur erst sehr spät erfolgt.“
Die städtische Verwaltung wird deshalb auf-gefordert, über die kritische Verkehrssituation zu berichten und insbesondere zu prüfen, ob die Einsortierung in die jeweiligen Fahrbahnen durch rechtzeitig aufgestellte Schilder verbes-sert werden könnte.
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| 22.05.03, 14:41 Michael Kaiser |
| CSU begrüßt Lösung zur Einrichtung von Eingangsklassen an Gymnasien |
Nürnberg – Die CSU-Stadtratsfraktion be-grüßt den in einem Gespräch zwischen Ober-bürgermeister, Schulreferent und Fraktionen in Abstimmung mit dem Ministerialbeauftragten für Gymnasien in Mittelfranken getroffenen Beschluss zur Einrichtung von Eingangsklassen an Nürnberger Gymnasien. Die jetzt gemeinsam gefundenen Lösungen entsprechen den Vorstel-lungen und Vorschlägen der CSU-Fraktion, wie sie immer wieder vorgetragen wurden.
Trotz der geringen Anmeldezahlen am Sigena-Gymnasium bleibt es dabei, 14 Eingangsklassen an städtischen Gymnasien einzurichten. „Damit erhal-ten wir ein vielfältiges Angebot für die unter-schiedlichen Interessen der Jugendlichen“, freut sich Stadträtin Barbara Regitz als schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „Das Ergebnis zeige auch, es wird nicht weiter eingespart, denn Kinder und Bildung haben Vorrang!“, konstatiert Stadträ-tin Regitz.
Erfreulich ist auch, dass der Freistaat zwei weite-re Eingangsklassen übernimmt, was die Stadt Nürnberg finanziell entlastet. „Der Freistaat wird damit seiner Verantwortung gerecht“, so Regitz.
Wie von der CSU-Fraktion maßgeblich befür-wortet, werden am einzigen musischen Gymnasi-um in Nürnberg einmalig drei Eingangsklasse ge-bildet. „Damit erreichen wir einen möglichst kur-zen Schulweg für den gewünschten musischen Zweig“, kommentiert Regitz diese Entscheidung, die zur Stärkung der ganzheitlichen Bildung bei-trägt.
„Mit dem erzielten Ergebnis werden zwei Flie-gen mit einer Klappe geschlagen“, freut sich Stadt-rätin Regitz, „denn alle Schüler können in Nürn-berg die gewünschte Ausbildungsrichtung besu-chen und der Staat wird seiner Verantwortung im Bildungsbereich gerecht“.
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| 22.05.03, 14:40 Michael Kaiser |
| Familien brauchen flexible Unterstützung |
Nürnberg – Zum internationalen Tag der Familie fordert Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer dazu auf, in der Stadt die Rahmenbe-dingungen für Familien weiter zu verbessern. Dazu gehört neben dem bereits bestehenden Angebot des „Bündnis für Familie“ nach den Vorstellungen der CSU-Stadtratsfraktion auch die Bereitschaft aller, ein familienfreundliches Klima in Nürnberg zu schaffen.
„Mit steigender Arbeitslosigkeit, höheren Steu-ern und Abgaben sind die Familieneinkommen teilweise drastisch gesunken. Häufig haben Frauen die größte Belastung, wenn sie Verantwortung für die Familie und Berufstätigkeit vereinbaren müs-sen“, stellt Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer fest und appelliert, auf diese Veränderungen zu re-agieren.
Nach Meinung der CSU-Fraktion gehört dazu zwar auch ein ausreichendes Kinderbetreuungsan-gebot, doch das allein löst die Probleme der Fami-lien nicht. Flexible Öffnungszeiten von Kindergär-ten, eine familienbewusste Ausrichtung der Perso-nalpolitik in Nürnberger Firmen, zum Beispiel durch home-office- und Teilzeitarbeitsplätze, ein ausreichendes Wohnungsangebot für junge Famili-en und mehr Toleranz gegenüber Kindern und Ju-gendlichen sind nach Auffassung der CSU wichti-ge Bausteine einer familienfreundlichen Stadt. „Denn Familie als wichtigster gesellschaftlicher Leistungsträger kann nur dann ihrer Aufgabe ge-recht werden, wenn auch alle bereit sind, die Ver-antwortung einer familienfreundlichen Gesell-schaft zu übernehmen“, so Hölldobler-Schäfer, die auch Vorsitzende der Frauen-Union Nürnberg-Ost ist. Vor allem dürfen Familien mit ihren unter-schiedlichen Problemen nicht allein gelassen wer-den, sondern wir alle sind gefordert, mit flexibler Unterstützung auf sie zuzugehen.
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| 21.05.03, 14:58 Michael Kaiser |
| Frankenröhre muss kommen! |
Nürnberg – „Die Ergebnisse der Gutach-ter bestätigen eindeutig die Forderung der CSU: die Frankenröhre muss kommen“, so die Analyse des CSU-Fraktionsvorsitzenden Gsell zu den im Projektbeirat vorgestellten Planungsvarianten. „Nur die Frankenröhre entlastet das Stadtgebiet vom Regionalver-kehr um ca. 20.000 Autos am Tag. Wer jetzt noch von Lösungen in Fürth oder Erlangen redet, der weigert sich, die Fakten zu er-kennen!“
Die Verkehrspolitik der CSU Stadtratsfrakti-on werde durch die Arbeit der Gutachter weit-gehend bestätigt, so Gsell. Und: „Die neue Begutachtung dient nur zur Beruhigung des SPD-Unterbezirks. Angesichts des Ausfalls von Millionen an Fördermitteln durch die Zeitverzögerung eine teure Beruhigungspille, die die SPD-Spitze hier verordnet!“
Für die CSU-Fraktion geht es jetzt darum, Nägel mit Köpfen zu machen. „Es soll noch vor der Sommerpause klar gestellt werden“, so Gsell, „dass am Frankenschnellweg eine Lö-sung baulich notwendig ist und Varianten in Fürth und Erlangen oder sogar eine Null-Variante, d. h. nichts zu tun, auszuschließen sind“.
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| 21.05.03, 14:57 Michael Kaiser |
| Gartenabfallsammelstelle Liegnitzer Straße in Langwasser |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion greift die Standortproblematik der Garten-abfallsammelstelle an der Liegnitzer Straße in Langwasser auf.
Angesichts der beim Verwaltungsgericht an-hängigen Klage betroffener Nachbarn fordert sie die Verwaltung auf, über den Stand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zur Zu-lässigkeit der Gartenabfallsammelstelle an der Liegnitzer Straße zu berichten. Dabei soll auch zur Problematik der baurechtlichen Genehmi-gungsfähigkeit Stellung genommen werden. Des weiteren ist zu klären, ob dabei auch Al-ternativen zu überprüfen sind.
„Insbesondere ist nochmals Stellung zu nehmen zu der Frage, ob eine Sammlung im Südosten im Zusammenhang mit den Recyc-linghöfen sinnvoll erscheint“, bringt Frakti-onsvorsitzender Klemens Gsell die Anfrage seiner Fraktion auf den Punkt.
Bei der Klage der von den Auswirkungen der Abfallsammelstelle betroffenen Nachbarn stellte sich heraus, dass die Anlage wohl doch einer baurechtlichen Genehmigung bedarf. „Dieses Zwischenergebnis sollte Anlass genug sein, die Problematik des Standorts nochmals kritisch zu überprüfen und das Konzept der Gartenabfallsammelstellen ggf. weiter zu ent-wickeln“, fordert Fraktionsvorsitzender Gsell.
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| 08.05.03, 14:33 Michael Kaiser |
| Grünflächen in der Rangierbahnhof-Siedlung |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion inte-ressiert sich für gewachsene Grünbereiche auf den zur Verhandlung stehenden Bahnflächen und tritt für deren Erhaltung ein. Entsprechen-de Erkenntnisse sollten bei einer künftigen Verwertung beachtet werden.
Deshalb wurde die Verwaltung aufgefordert, ü-ber vorhandene Erkenntnisse über mögliche Bioto-pe auf den Bahnflächen zu berichten, über die die Stadt mit der Grundstücks- und Immobilienverwal-tung der Deutschen Bahn AG verhandelt. Soweit die Erkenntnisse nicht ausreichend sind, soll das Umweltamt beauftragt werden, für die in der aktu-ellen Verwertungsdiskussion befindlichen Bahn-flächen eine aktuelle Kartierung durchzuführen.
Die fraglichen Bahnflächen bestehen nicht aus industrieller Brachfläche, die sofort wieder ge-werblich genutzt werden kann. Bei genauerer Be-trachtung stellt man fest, dass eine ganze Reihe von Grünzügen, Kleingartenanlagen und Rück-zugsgebieten entstanden ist. „Sie zu vernichten, wäre für die Ökologie in der Stadt eine problemati-sche Sache“, meint Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell. Deshalb sollte nach Meinung der CSU-Fraktion bei den Planungen als Entscheidungs-grundlage auch die Erkenntnisse über die Biotope im Bereich der diskutierten Fläche sein. Soweit die vorliegenden Ergebnisse der früheren Kartierungen und eventuelle Aktualisierungen nicht ausreichen, sollte aus Sicht der CSU zumindest zeitnah für die aktuell in der Diskussion befindlichen Flächen (z. B. Bereiche Brunecker Straße, Flächen am Ran-gierbahnhof für die Kleingärtner, ehemaliges Schenker-Gelände, Nordbahnhof usw.) eine aktuel-le Erhebung erfolgen.
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| 08.05.03, 14:32 Michael Kaiser |
| Zufahrt zum Parkhaus HORTEN über Landgrabenstraße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, den Vorschlag des Süd-stadt AKTIV e.V. zu prüfen, die Anfahrt des Parkhauses HORTEN künftig wieder direkt von der Landgrabenstraße aus west-licher Richtung kommend über die Am-manstaße zu ermöglichen. Sie hat sich mit einem entsprechenden Antrag an die städti-sche Verwaltung gewandt.
Die Ausfahrt sollte nach den Vorstellungen der CSU-Fraktion wie bisher weiterhin über die Ammanstraße zur Humboldtstaße erfolgen.
„Die Interessengemeinschaft Nürnberger Südstadtfirmen hat sich mit der mangelnden Akzeptanz des Parkhauses HORTEN beschäf-tigt und glaubt ein Grund liege in der indirek-ten Zufahrtsmöglichkeit über die Humboldt-straße und Ammanstraße“, stellt die stellver-tretende Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Clau-dia Thoma fest. Um die Kundenfrequenz und Kaufkraft rund um den Aufseßplatz zu stärken, wäre aus Sicht der CSU-Fraktion eine unkom-pliziertere Zufahrtsmöglichkeit des Parkhauses erforderlich.
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| 08.05.03, 14:31 Michael Kaiser |
| Bebauung Redtenbacher-/Hautschstraße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion fragt nach dem gegenwärtigen planerischen Stand zur Bebauung bzw. Gestaltung des Geländes an der Redtenbacher-/Hautsch-straße in Eberhardshof.
Bereits im Oktober 1998 wurde der interes-sierten Öffentlichkeit eine recht detaillierte Gesamtplanung vorgestellt. Nun ist seit mehre-ren Jahren in dieser Sache nichts mehr voran-gegangen. „Die Perspektiven für die Neuord-nung des Quartiers im Stadtteil Eberhardshof, die auch von der künftigen Gestaltung des ge-nannten Geländes abhängen, sollten somit ak-tualisiert werden“, fordert der örtlich zuständi-ge Stadtrat Pfarrer Peter Bielmeier.
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| 08.05.03, 14:30 Michael Kaiser |
| Personalie |
Nürnberg – Stadtrat Max Höffkes, aus-länderpolitischer Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion, wurde von seiner Frakti-on als Mitglied des Kuratoriums für Integ-ration und interkulturelle Verständigung benannt.
Aufgabe des Kuratoriums ist, an der Erarbei-tung und Umsetzung eines neuen Integrations-programms für die Stadt Nürnberg beratend mitzuwirken.
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| 07.05.03, 14:26 Michael Kaiser |
| Bilanz desOberbürgermeisters Routine statt Initiative |
Nürnberg – „Selbst der vielseitige Katalog von angeblichen Erfolgen des neuen Ober-bürgermeisters kann nicht darüber hinweg-täuschen, daß im letzten Jahr in der Stadt-politik in erster Linie Routine in der Fort-führung von bereits begonnenen Verfahren herrschte und neue Initiativen ausblieben Wer geglaubt hatte, durch den Wechsel zu einem jüngeren Oberbürgermeister viele neue Initiativen in der Stadt auszulösen, der sah sich als Wähler enttäuscht“, so das Fa-zit des CSU-Fraktionsvorsitzenden Gsell zur Bilanz des Oberbürgermeisters.
Die vielfältige Auflistung des Oberbürgermeisters enthält in erster Linie nur die Fortführung von Maßnahmen, die bereits seit einigen Jahren im Laufen waren. Südstadtentwicklung, Kulturveranstaltungen, Bündnis für Familie und Lösungen für den Frankenschnellweg sowie den ÖPNV waren bereits unter der bürgerlichen Mehrheit auf den Weg gebracht bzw. als Ideen in der Diskussion. Bei vielen dieser Themen ist nach Auffassung der CSU durch den Amtswechsel die vorherige zügige Behandlung durch die Zwischenschaltung weiterer Diskussionsebenen verlangsamt worden. Die Infrastruktur der Stadt wird durch weitere diskussions nach Einschätzung der CSU eher verlangsamt als nach vorne gebracht.
Kritik ist nach Auffassung der CSU jedoch an der Aussage des Oberbürgermeisters ange-bracht, er habe den Stillstand bei der Entwick-lung der Bahnflächen beendet. „Diese Ein-schätzung ist eine offene Ohrfeige für alle frü-heren Mitarbeiter des Ausbesserungswerkes. Während Alt-OB Scholz und Wirtschaftsrefe-rent mit ihrem Druck auf die Deutsche Bahn AG, die wirtschaftliche Verwertung der gro-ßen Bahnliegenschaften zu verhindern, auf der Seite der Arbeitnehmer kämpften, begnügte sich Oberbürgermeister Maly mit einem Frühstück zusammen mit dem Bundeskanzler, das keinerlei Verbesserung für die Situation der Arbeitnehmer in der Südstadt brachte. Nach einer bedenklich kurzen Schamfrist wur-de die Schließung von Maly hingenommen und mit der Bahn über die Verwertung der Grundstücksflächen verhandelt. Der Gedanke, dabei für die Arbeitnehmer im Ausbesse-rungswerk etwas zu erreichen, spielt offen-sichtlich bei OB Maly keine Rolle mehr, sonst würde er nicht die vorherige Haltung der Stadt als Stillstand bezeichnen“, so Fraktionsvorsit-zender Gsell mit deutlicher Kritik.
Fazit: Es bleiben noch 5 Jahre, um beim Flä-chennutzungsplan, der Infrastruktur Flughafen und Frankenschnellweg sowie beim Thema Fußball-Weltmeisterschaft Nägel mit Köpfen zu machen. Die CSU hat durch entsprechende Anträge in den letzten Monaten versucht, die Weichenstellungen vorzunehmen und das Tempo zu erhöhen“, so Fraktionsvorsitzender Gsell.
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| 06.05.03, 10:44 Michael Kaiser |
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