Nürnberg – Anstelle des in den Bayerischen Landtags gewählten Stadtrats Hermann Imhof rückt für die CSU Sozialrichterin Dr. Sabine Niedermeyer in den Nürnberger Stadtrat nach.

Dr. Niedermeyer ist 44 Jahre alt, Mutter zweier Töchter und als Richterin beim Sozialgericht Nürnberg tätig. Die promovierte Juristin begann ihre berufliche Laufbahn im Höheren Verwaltungsdienst bei der Bundesanstalt für Arbeit, danach arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesarbeitsgericht, bevor sie im September 1991 ihren Dienst als Richterin am Sozialgericht Bayreuth antrat. Inzwischen ist sie seit 1992 mehr als zehn Jahre als Richterin am Sozialgericht Nürnberg.
Die neue Stadträtin ist als langjähriges CSU-Mitglied stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbandes Wöhrd-Rennweg sowie Mitglied in den Kreisvorständen der CSU und der Frauen-Union in Nürnberg-Ost.
Im Stadtrat will sich Dr. Niedermeyer vorwiegend soziapolitischen Fragen zuwenden. „Angesichts einer hohen Arbeitslosigkeit gilt es in erster Linie alles zu tun, neue Arbeitsplätze zu schaffen und vorhandene zu erhalten, um so weiter wachsenden Sozialausgaben zu begegnen“, nennt die Stadträtin einen ersten Schwerpunkt ihrer Arbeit.

Nürnberg „Die Polemik gegen den Vorschlag zur Sozialsteuer des Stadtkämmerers Köhler ist unsäglich und ein Rückfall der politischen Kultur in Nürnberg. Besonders Frau Wellhöfer von den Grünen sollte sich mit Angriffen gegen die berufliche Qualifikation des Stadtkämmerers zurückhalten. Es gäbe auch manches zu den steuerfachlichen Ausführungen aus ihrer Fraktion zu sagen!“ entgegnet CSU-Fraktionsvorsitzender Gsell den Grünen.
Wer dem Kämmerer aufmerksam zugehört hat, der konnte entnehmen, dass sein Vorschlag zur Frage der Gemeindefinanzreform auf Bundesebene eingebracht wurde, so Gsell. „Auch die Gewerbesteuerreform wird in Berlin entschieden und nicht im Rathaus. Dennoch kommt niemand auf die Idee zu sagen, die Modelle seien falsch, weil wir nicht in Nürnberg darüber befinden dürfen. Die ganze Diskussion der letzten Tage ist daher nur ein Ablenkungsmanöver!“ so Gsell.
Es stellt sich demnach die Frage warum Rot-Grün so überzogen auf den Vorschlag einer Steuer für Nichtkirchensteuerzahler (z.B. auch Körperschaften wie GmbH und AG) reagierten: „Das hat wohl sehr stark mit persönlicher Betroffenheit zu tun,“ mutmaßt Gsell, „ansonsten kann ich mir die Diskussionsbeiträge nicht erklären. Es ist halt doch einfacher über eine Steuererhöhung für Freiberufler usw. zu reden, wenn man nicht betroffen ist, als für eine neue Steuer, die eventuell verstärkt eigenes Klientel trifft. Sachlich ist das aber nicht!“
„Der Vorschlag von Köhler ist sicherlich provokant, aber konsequent durchdacht wäre er nach meiner Auffassung ein Vorschlag zur Steuergerechtigkeit, man sollte wenigstens sachlich darüber diskutieren,“ so Gsell abschließend.

Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat zur Situation des NOA-Lebensmittelladens im Quartier Nordostbahnhof eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet und dabei eine Kostenübersicht gefordert.

Dieser Lebensmittelladen soll dem Vernehmen nach in einem Jahr neben einem erzielten Verkaufserlös von ca. 74.000,- Euro einen Verlust von ca. 133.000,- Euro eingefahren haben, der letztendlich vom städtischen Haushalt finanziert werden muss. „Dies kann sicherlich nicht gewollt sein, denn nach den Aussagen des jetzigen Oberbürgermeisters im Wahlkampf war lediglich die Sicherstellung der Nahversorgung vorgesehen“, kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzender Hans Paul Seel und weiter: „Mit einem solchen Beitrag eine Subvention der Nahversorgung zu erreichen, ist jedoch angesichts der sonstigen Sparzwänge nicht akzeptabel.“ Aus diesem Grunde fordert die CSU-Fraktion eine rechtzeitige Gegensteuerung, bevor Wettbewerber in diesem Quartier aufgrund eines solchen von der Stadt subventionierten Angebotes auch noch schließen müssen.

Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich im Interesse einer größeren Verkehrssicherheit für Parkmarkierungen und Gehsteigabsenkungen in der Bärenschanzstraße ein. Die Verwaltung soll deshalb prüfen, ob auf dem Gehsteig in der Bärenschanzstraße südlich des Lederer-Biergartens Abmarkierungen für parkende Pkw angebracht werden können. Außerdem sollen im Nahbereich um das Seniorenzentrum Patricia Gehsteigabsenkungen vorgenommen werden.

Auf der Nordseite der Bärenschanzstraße zwischen dem Seniorenzentrum Patricia und der Sielstraße ist das Parken mit allen Rädern auf dem Gehweg vorgeschrieben. Der verbleibende Platz zwischen der Mauer des Lederer-Biergartens und den parkenden Fahrzeugen reicht für Rollstühle oder Kinderwägen nicht mehr aus. „Es bleibt also nur der Ausweg über das holperige Kopfsteinpflaster“, stellt Stadtrat Peter Bielmeier fest. „Abhilfe könnte dadurch geschaffen werden, dass die Parkregelung für beide Straßenseiten getauscht wird“, so Bielmeier weiter.
Die Patienten des Seniorenzentrums unternehmen des öfteren begleitete Ausflüge und Spaziergänge‘. Gehsteigabsenkungen an den Straßenübergängen wären deshalb hilfreich und würden die Situation verbessern.
Beide Anregungen sind bereits mehrmals vom Seniorenheim, den Patienten mit ihren Angehörigen und zuletzt auf dem Offenen Diskussionsforum der Senioren im Stadtteil Gostenhof angesprochen worden. „Bei allen besteht der Wunsch, eine Verbesserung herbeizuführen“, so Bielmeier.

Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich für eine bessere Hausreinigung an den Nürnberger Schulen ein.

Vor diesem Hintergrund soll die städtische Verwaltung im Personal- und Organisationsausschuss zu folgenden Fragen berichten:
1. Welcher Reinigungsrhythmus wird in den einzelnen Schulen durchgeführt?
2. Wie kommen die Hausmeister der Reinigungskontrolle nach und welche Maßnahmen können sie im Rahmen der Aufsicht bei „Minderleistungen“ einleiten?
3. Kann eine Reinigungskontrolle mit den Schulleitungen vereinbart werden?
„Gerade zum Beginn des Schuljahres klagen Eltern und Elternbeiräte über den Reinigungszustand an Schulen“, stellt Stadtrat Werner Gruber fest. Nach allgemeiner Dienstordnung für Dienstgebäude und der Geschäftsanweisung für hausverwaltende Dienststellen gehört dies, darauf weist Gruber hin, zum Aufgabenkatalog der jeweiligen Schule.

Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion tritt auch im kommunalen Bereich für eine spürbare Verwaltungsvereinfachung ein. Deshalb soll die Notwendigkeit bestimmter städtischer Statistiken von der Verwaltung überprüft werden. Im Personal- und Organisationsausschuss ist außerdem zu überlegen, wo unnötige „Doppelarbeit“ vermieden werden kann.

„Im Rahmen der Verwaltungsreform steckt in diesen Vorgängen ein hohes Potential an Vereinfachung und Ratiopotential“, erklärt Stadtrat Werner Gruber, der dafür plädiert, überflüssige Statistiken bereits zum 1. Januar 2004 wegfallen zu lassen. Nach Meinung der CSU-Fraktion kann in vielen Fällen auf statistische Daten des Landes und des Bundes zugegriffen werden. Die CSU-Fraktion fordert von der Verwaltung eine Auflistung über die bisher erstellten und die möglicherweise verzichtbaren Statistiken.

Nürnberg - Unter Leitung des Mögeldor-fer Architekten und Sachverständigengut-achters Jürgen Frost gehen die Bauarbeiten am Archäologischen Spielplatz Megilo in Mögeldorf - Rehhof zügig voran. Dazu konnte die in direkter Nachbarschaft ansäs-sige Firma Wölfel Bau für die weiteren Ka-nal-, Beton- und Pflasterarbeiten gewonnen werden. Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer, Vorsitzende des Fördervereins Ar-chäologischer Spielplatz, freut sich beson-ders darüber, dass mit dem Architekturbü-ro Frost und dem Familienbetrieb Wölfel zwei kompetente Mögeldorfer Unterneh-men an dem Projekt beteiligt sind.

Jürgen Frost, auch Vorstandsmitglied im Bürger- und Geschichtsverein Mögeldorf, und ansonsten mit der Planung von Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten von Gebäuden und der baubegleitenden Qualitätskontrolle be-fasst, übernahm die Planung und Bauüberwa-chung für die Kota-Hütten. Matthias Wölfel stellt das fachliche Know-How eines mittel-ständischen Handwerksbetriebs im Bereich des Wohn- und Gewerbebaus. Dazu Ulrike Höll-dobler-Schäfer: “Herr Frost und Herr Wölfel standen dem Projekt Archäologischer Spiel-platz von Beginn an äußerst positiv gegenüber und haben die Arbeiten mit sehr großem per-sönlichem Engagement und überdurchschnitt-lichem Einsatz begleitet. Damit wurden die Arbeiten erheblich beschleunigt, außerdem war die notwendige fachkundige Beratung vor Ort jederzeit gewährleistet.“
Auch die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die Einbindung und Initiative gerade Nürnberger Unternehmen, die zudem dieser in Deutsch-land einmaligen Spielplatzidee verbunden sind. „Dies sichert Arbeitsplätze in unserer Stadt“, so Hölldobler-Schäfer.
„Die zwischenzeitlich angelieferten Kota-Hütten werden zur Zeit montiert, darauf sind noch die Innenarbeiten und die weitere Spiel-platzausstattung zu vervollständigen“, kündigt Ulrike Hölldobler-Schäfer den weiteren Fortgang der Arbeiten an.

Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will von der städtischen Verwaltung wissen, wo sie für die Verkehrsschulung „Hallo Auto“ des ADAC Nordbayerns einen für alle Schulen und Schularten zugänglichen Platz zur Verfügung stellen kann.

In der Aktion „Hallo Auto“ des ADAC wer-den vorwiegend die Schüler der 5.und 6.Jahrgansstufe aus allen Schularten im Hin-blick auf ihr Verhalten im täglichen Straßen-verkehr geschult. „Schwerpunktmäßig geht es um die Veranschaulichung der Begriffe Reak-tions-, Brems- und Anhalteweg“, erläutert Stadträtin Jutta Bär das Vorhaben. Zur De-monstration mit dem Auto und verschiedenen Fahrbahnbelägen wird eine Fläche von 150m Länge und 4m Breite mit der Möglichkeit zur Bewässerung benötigt. „Im kleinen Rahmen kann diese momentan nur am eigenen Grund-stück der Bertolt-Brecht-Schule ausgeführt werden. Die Nachfragen der anderen Schulen können dabei bisher nicht berücksichtigt wer-den“, stellt Stadträtin Bär fest.

Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion fordert von der Stadtverwaltung weitere Aktivitäten, um die privaten Autorennen in Nürnberg wirksam zu bekämpfen. „Es gilt die Bürger durch geeignete Maßnahmen vor unnötigen Gefährdungen zu schützen“, schlägt Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell eine enge Zusammenarbeit aller ver-antwortlichen Stellen vor.

In einem Antrag an die Stadtverwaltung stellt die CSU-Fraktion folgende Forderungen:
1. Die Stadtverwaltung macht das Thema ‚nächtliche Raser und private Autorennen im öffentlichen Straßenverkehrsraum’ zum Besprechungspunkt mit den Beteiligten des Sicherheitspaktes.
2. Dabei ist zu prüfen, ob es Hinweise auf weitere „Rennstrecken“ gibt. Konkret sind das Hafengebiet und die sog. Breite Straße zu kontrollieren.
3. Welche Handlungsmöglichkeiten der Stadt gibt es, um die Arbeit der Polizei gegen die Raser zu unterstützen (z. B. Platzverbote, Aufpflasterungen usw.)?
4. Über das Ergebnis der Beratungen im Si-cherheitspakt wird dem zuständigen Aus-schuss des Stadtrates berichtet.
Im Nachgang zur Berichterstattung über die Todesfahrt vor der Steintribüne erreichten die CSU-Fraktion Hinweise über andere Strecken im Stadtgebiet, die für Rennen genutzt werden. „Diesen Verrückten am Lenkrad muss ihr ge-fährliches Treiben verhindert werden“, fordert Klemens Gsell. „Dazu sind Polizei, Stadt und die Bürger gemeinschaftlich aufgerufen“, so Gsell weiter.

Nürnberg - Am Freitag, 19. September um 16 Uhr übergibt Optiker Gerd Schlemmer an den Leiter des Aktionskreis, Stadtrat Werner Gruber, unter der Schirmherrschaft von Bezirkstagskandidat Andreas Krieglstein die gesammelten und vermessenen Brillen für die Dritte Welt.

Wir laden dazu einen Pressevertreter in das Optikergeschäft von Herrn Gerd Schlemmer am Weißen Turm herzlich ein und bedanken uns für die Berichterstattung.

Nürnberg – Keinerlei Verständnis hat der Personalsprecher der CSU-Stadtrats-fraktion, Stadtrat Werner Gruber, für die öffentliche Diskussion über die Besetzung der Stelle des Leiters des Personalamtes. In keinem Wirtschaftsunternehmen werden solche Besetzungsvorgänge in den Medien diskutiert.

Die Begründung für die Bewerbung des jet-zigen Gesamtpersonalratsvorsitzenden der Stadt Nürnberg Hans Mimler hält Gruber für unglaubwürdig. Wenn dargestellt wird, dass der Personalratsvorsitzende keine Vorteile da-durch habe, ist dies falsch. Auch wenn er die Stelle nicht erhält, wird er nach A 16 = 5400 Euro befördert, so ist dies im Personalvertre-tungsgesetz festgelegt. „Der weitere Bewerber Karl-Heinz Rohmer ist parteipolitisch unab-hängig, wie es die bisherigen Amtsinhaber auch waren“, so Gruber.
Wenn jetzt eine bundesweite Ausschreibung ins Gespräch gebracht wird, ist dies eine Ohr-feige für die bisherigen Bewerber. Dies würde bedeuten, dass der Stadtrat weder den Maly-Favoriten und Verdi-Personalrat Mimler noch den parteipolitisch ungebundenen Rohmer für geeignet hält. Gegen bundesweite Ausschrei-bungen wendet sich auch seit vielen Jahren der Gesamtpersonalrat. „Es gibt für viele Funktio-nen eigene Stadtbewerber“, so die Personalvertreter.
Dass die SPD-Fraktion Mehrheitsprobleme haben kann, ist auch darin begründet, dass die SPD-Stadträtin Brigitte Reuter als Ehefrau des Bewerbers Mimler nach der Gemeindeordnung nicht mit abstimmen darf.
„Über die Anfeindungen gegenüber dem Re-ferenten I Peter Böck bin ich sauer“, so Stadt-rat Werner Gruber. Wer, wie Böck, im Rah-men der Haushaltskonsolidierung permanent mit personellen Einsparungen und künftig wegfallenden Stellen innerhalb der Verwal-tung kämpfen und diese durchsetzen muss, feiert gewiss keine Überstunden ab. Man muss es erst einmal mit der Zustimmung der Perso-nalvertretung schaffen, 50 Stellen ohne Scha-den für die Bevölkerung einzusparen. „Dies ist wahrlich eine Leistung, die Böck sich be-stimmt nicht leicht gemacht hat“, so Gruber.

Nürnberg – „Der von der Bundesregie-rung gesetzlich garantierte Teilzeitanspruch während der Elternzeit wirkt allen Bemü-hungen mittelständischer Unternehmen in Nürnberg zur Schaffung familienorientier-ter Arbeitsplätze entgegen und verhindert geradezu neue Stellen für Frauen.“ Diese Einschätzung teilt Stadträtin Ulrike Höll-dobler-Schäfer nach Gesprächen mit Per-sonalleitungen mittelständischer Betriebe in Nürnberg.

Klein- und Mittelbetriebe schrecken insbe-sondere deshalb vor der Einstellung von Frau-en zurück, weil sie eine eventuelle Geltendma-chung des Teilzeitanspruchs bei einer Famili-engründung fürchten und nicht den personel-len Gestaltungsspielraum von Großunterneh-men haben.. „In der Praxis führt dies zu einer Verschlechterung der Aussichten junger Frau-en auf dem Arbeitsmarkt; denn in der Regel sind es Frauen und nicht Männer, die aus fami-liären Gründen eine Teilzeitarbeit anstreben“, gibt die frauenpolitische Sprecherin der CSU-Stadtratsfraktion ihre bei einer Umfrage ge-wonnenen Erfahrungen wieder. Freiwillige und flexible Vereinbarungen zur Teilzeit wä-ren interessengerechter.
Mit Informationen und workshops unter-stützt die Stadt Nürnberg im ‚Bündnis für Fa-milie‘ Unternehmen beim Thema Vereinbar-keit von Familie und Beruf, insbesondere wirbt man für die von vielen Frauen begehrte Teilzeitarbeit. Dabei verfügen aber Großfir-men bei der Umsetzung über andere finanziel-le und personelle Ressourcen als Klein- und Mittelbetriebe, die zudem in der Konkurrenz um qualifiziertes Personal gegenüber dem Lei-stungsangebot von Großbetrieben im Nachteil sind. „Frauen andererseits, die mit guten Qua-lifikationen auf den Arbeitsmarkt kommen, wünschen sich zwar dringend eine


Verbesserung der notwendigen Rahmenbedin-gungen zur Vereinbarkeit von Familie und Be-ruf. Mehr Teilzeitarbeitsplätze entstehen aber nur, wenn die betrieblichen Erfordernisse mit den Wünschen der Beschäftigten auf freiwilli-ger Basis vereinbart werden können“, so Stadt-rätin Hölldobler-Schäfer.
Sowohl für die Frauen als auch für die Ar-beitgeber steht nämlich die Frage der Effizienz an erster Stelle: Berücksichtigung familiärer Bedürfnisse einerseits und optimaler Personal-einsatz für das Bestehen im internationalen Wettbewerb andererseits. Beides interessenge-recht in Einklang gebracht, zahlt sich für Ar-beitgeber und Arbeitnehmer aus. „Firmen aber starre Bedingungen aufzuerlegen, die sie in Zeiten wirtschaftlicher Rezession noch mehr belasten, konterkariert auch die vorbildlichen Bemühungen des ‚Bündnis für Familie‘, mitt-lere und kleinere Firmen zur Schaffung von Teilzeitarbeitsplätzen im Frauenbereich zu motivieren“, so Hölldobler-Schäfer im Presse-dienst ihrer Fraktion.

Nürnberg – Mit einer Anfrage an die städtische Verwaltung will die CSU-Stadtratsfraktion klären, welche Freibäder in Nürnberg in Biobäder umgewandelt werden können, welche staatlichen Zu-schüsse hierfür gewährt werden und welche Einsparungen bei der Sanierung und bei den Betriebskosten erzielt werden können.

Ende August wurde im unterfränkischen Schöllkrippen ein Biobad eingeweiht. Das Biobad war ein vormals städtisches Freibad, das stark sanierungsbedürftig war. „Die Neu-gestaltung und Umwandlung zum Biobad war günstiger als die herkömmliche Sanierung“, berichtete Stadtrat Alexander Pfadenhauer als sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Me-dienberichten zufolge, gewährte der Freistaat Bayern einen Zuschuss für die Umwandlung. „Darüber hinaus soll bei den Betriebskosten auf Grund des geringeren Wasserverbrauches eine Einsparung von bis zu 30 % möglich sein“, erläutert Stadtrat Pfadenhauer.
„Schließlich kommen auch Biobäder, die ei-nem Weiher oder See gleichen, dem Freizeit-verhalten der Besucher mehr entgegen“, er-klärt Pfadenhauer, der baldmöglichst geprüft haben will, ob und an welchen Freibädern in Nürnberg eine solche Umwandlung möglich ist.